Erklärung der nie endenden politischen Krise in Rumänien

  • Einführung. Rumäniens Demokratie steht unter Druck, seit das Land Ende letzten Jahres in eine politische und verfassungsrechtliche Krise gestürzt wurde, als die Präsidentschaftswahlen nach der ersten Runde annulliert wurden.
  • Aufstieg der Rechten. Die politische Krise hat Fragen über die Gesundheit der rumänischen Demokratie aufgeworfen. Die rechtsextreme Partei AUR hat an Popularität gewonnen und hält nun etwa 35% der Sitze im Parlament.
  • Präsidentschaftswahlen. Die Präsidentschaftswahlen wurden nach der ersten Runde annulliert, nachdem ein unabhängiger Kandidat namens Khalen Georgescu gewonnen hatte. Georgescu wurde später von der Wiederholung ausgeschlossen, was zu Protesten und politischen Spannungen führte.
  • Internationale Reaktionen. Die Krise hat die Aufmerksamkeit des Kremls und des Weißen Hauses auf sich gezogen, die beide die Wahlen als undemokratisch kritisiert haben.
  • Schlussfolgerung. Es ist klar, dass ein großer Teil der rumänischen Wählerschaft mit den etablierten Parteien unzufrieden ist und das Verbot von Kandidaten dieses Problem nicht lösen wird.

via Romania's Never-Ending Political Crisis Explained