- In den letzten zehn Jahren hat Ungarn unter Viktor Orban den Ruf als 'Bad Boy' der Europäischen Union erworben. Die meisten anderen Mitgliedstaaten sind sowohl mit Orbans illiberaler Innenpolitik als auch mit seiner relativ pro-russischen Außenpolitik nicht einverstanden.
- Die EU hat es bisher nicht geschafft, Orban zur Änderung seiner Politik zu bewegen, und sein Vetorecht hat ihm erheblichen Einfluss auf die Ausrichtung der EU-Außenpolitik gegeben.
- In letzter Zeit gab es Berichte, dass hochrangige EU-Beamte darüber nachdenken, wie sie Ungarn tatsächlich aus dem Block ausschließen könnten, wenn es versucht, die Entwicklung einer EU-Sicherheitsarchitektur zu blockieren.
- Die Beziehungen zwischen Ungarn und der EU haben sich im Laufe der Zeit verschlechtert, insbesondere wegen der sogenannten 'demokratischen Rückentwicklung' in Ungarn und Orbans pro-russischer Haltung im Ukraine-Krieg.
- Es gibt jedoch keine rechtliche Möglichkeit, einen Mitgliedstaat aus der EU auszuschließen. Trotzdem könnte sich dies ändern, wenn die EU eine eigene Sicherheitsarchitektur entwickelt und Ungarn diese blockiert.
- Die Situation ist sehr unsicher und hängt von vielen Faktoren ab, einschließlich der wirtschaftlichen Situation Ungarns und der bevorstehenden Wahlen.
via Could Hungary Actually be Kicked Out of the EU?