Wie Länder NATOs 5% Ziel umgehen

  • NATO-Mitglieder haben versprochen, mehr ihres BIP für Verteidigung auszugeben, aber viele haben die Zahlen manipuliert, indem sie Friedensmissionen, Polizeikräfte und sogar militärische Renten als Verteidigungsausgaben gezählt haben.
  • Im Juni führte die NATO ein neues 5%iges Ausgabenziel ein, um dieses Problem zu beheben. Einige der Länder, die zuvor das Ziel verfehlt haben, finden jedoch bereits wieder kreative Wege, das System zu umgehen.
  • Die NATO hat die Verteidigungsausgaben in vier Kategorien definiert: Soldatengehälter und -renten, Auslandsoperationen, Infrastrukturbau und Kauf von Militärausrüstung. Länder melden und kategorisieren diese Ausgaben selbst, was zu sehr unterschiedlichen Ausgabenmustern geführt hat.
  • Einige Länder haben das System ausgenutzt, insbesondere indem sie ihre Personalkosten aufgebläht haben, um tatsächlich Geld für andere konkrete Verteidigungsfähigkeiten auszugeben.
  • Die NATO hat ein neues, ehrgeizigeres Ziel eingeführt: 5% des BIP für Verteidigung bis 2035. Dieses neue Ziel sollte die Definition verschärfen, indem die Ausgaben in zwei Kategorien aufgeteilt werden: 3,5% für die Kernverteidigung und 1,5% für verteidigungsbezogene Investitionen.
  • Einige NATO-Länder wenden erneut kreative Maßnahmen an, um dieses neue 5%ige Ziel zu erreichen. Der einfachste Weg dazu besteht darin, zivile verteidigungsbezogene Ausgaben in die 1,5%ige allgemeine Sicherheitsdecke zu schieben.
  • Die wichtigste Erkenntnis aus all dem sollte sein, dass abstrakte BIP-basierte Ausgabenziele keine gute Idee sind und die NATO besser daran wäre, konkrete Fähigkeitsziele zu vereinbaren, wie z.B. die Anzahl der einsetzbaren Truppen, Panzer und Hardware.

via How Countries are Dodging NATO's 5% Target